Allgemeine Geschäftsbedingungen - Gültig ab 21. Februar 2012
Präambel
Das Lesen des Informationangebotes ist kostenlos. Werden weitere Dienstleistungen angeboten, wird auf eine mögliche Kostenpflicht deutlich hingewiesen.
Wir sind berechtigt, dieses Informationsangebot unter Umständen ein- / umzustellen oder in sonstiger Weise zu ändern. Aus technischen Gründen kann es zu zeitlichen und / oder inhaltlichen Einschränkungen der Verfügbarkeit des Systems kommen. Ein Anspruch auf jederzeitigen, ordnungsgemäßen Zugang besteht ebenso wenig wie auf die ununterbrochene Nutzbarkeit.
Weitere Verbraucher-, Datenschutz-, Jugenschutz- und Haftungsinformationen finden Sie im Impressum.
Preisangaben bei Produkten sind Endpreise. Nach den Steuergesetzen sind wir ein Kleinunternehmen und erstellen Rechnungen ohne Mehrwertsteuer
Impressumspflicht und Beachtung des JMStV für gewerbliche Inserenten
Sofern auf dieser Online-Platform gewerbliche geartete Anzeigen (d.h., wenn Sie dadurch Einnahmen erzielen) geschaltet werden, müssen diese ein Impressum nach dem TMG §5 (Telemediengesetz) aufweisen (mind. ladungsfähige Anschrift / Kontakt, ggf. weitere Angaben). Bei reinen Werbebannern mit Weiterleitung auf die Homepage eines Kunden gilt dies nicht.
Die von Inserenten eingestellten Inhalte dürfen lt. Jungendmedienschutz-Staatsvetrag nicht entwicklungsbeeinträchtigend sein.
1. Verträge über angebotene Dienstleistungsprodukte
1.1 Bestellungen / Aufträge
Innerhalb des Angebotes bieten wir Produkte und Dienstleistungen kostenlos oder kostenpflichtig an.
Produkte können zum Beispiel sein:
Unsere Dienstleistungsprodukte sind bezüglich Leistungsumfang und Kostenpflicht klar beschrieben. Abhängig vom Dienstleistungsprodukt werden Bestellungen bzw. Aufträge über elektronische Formulare mit E-Mail-Bestätigungen oder separat gedruckte (Fax-)Auftragsformulare getätigt.
Wir sind nicht verpflichtet, jedes Auftragsangebot vom Kunden anzunehmen.
1.2 Vertragsabschluss
Bei Absenden unseres Online- oder Fax-Formulares an die Redaktion gibt der Kunde ein verbindliches Angebot gegenüber uns als Auftragnehmer ab. Der Kunde erhält nach Angebotseingang per E-Mail einen Beleg mit allen relevanten Daten, Informationen und ggf. Zahlungshinweise.
Wurde ein Online-Formular verwendet, muss der Kunde o.g. E-Mail als Maßnahme gegen Missbrauch nochmals über einen eingebauten Link verifizieren. Mit dieser Verifizierung bestätigt der Kunde sein Angebot, die Anerkennung der AGB sowie die anfallenden Kosten und Zahlungsvereinbarungen (Internet-Button gegen Kostenfallen).
Unsere E-Mails gelten dabei nur als Eingangsbestätigung und enthalten keine Annahmeerklärung. Das Angebot des Kunden ist von uns erst angenommen und der Vertrag geschlossen, wenn das Produkt veröffentlicht ist.
1.3 Vertragserfüllung
Ein Vertrag ist unabhängig von einer Laufzeit beidseitig vollständig erfüllt, wenn
Eine ggf. vereinbarte Laufzeit beginnt am Tag der Veröffentlichung.
2. Widerruf
Im Zuge eines Bestellablaufes informieren wir vor Vertragsabschluss bzgl. Widerrufsrecht. In der Regel besteht aufgrund der Beschaffenheit unserer Dienstleistungsprodukte nach BGB § 312 d Absatz 4 kein Widerrufsrecht.
3. Lieferung, Nutzung, Kündigung
3.1 Lieferung
Auftragnehmer und Auftraggeber verpflichten sich gegenseitig zur termingerechten Lieferung der vereinbarten Leistungen.
3.2 Nutzungsvoraussetzungen
Kostenlose Produkte können sofort nach Aktivierung im vorgesehenen Umfang genutzt werden. Kostenpflichtige Produkte werden erst geliefert oder können erst voll genutzt werden, wenn vom Kunden ggf. vertragsmässig vorgesehene Vorleistungen erbracht wurden (z.B. Zahlung per Vorkasse). Nach Erfüllung kann das Produkt im bestellten Umfang und zu den genannten Bedingungen genutzt werden. Inhalte dürfen nicht gegen geltendes Recht verstossen. Nutzt der Kunde sein Produkt oder eine zuvor vereinbarte Laufzeit nicht vollständig aus, ist eine anteilige Rückvergütung ausgeschlossen.
Bei einigen Produkten werden Inhalte, die vom Kunden erstmalig erstellt wurden, vor Veröffentlichung auf vorgegebene Regeln geprüft und freigeschaltet oder, falls aus Sicht des Auftragnehmers regelwidrig, auch abgelehnt. Nach Freischaltung kann der Kunde bei einigen Produkten seine Inhalte selbst ändern oder löschen.
Die Redaktion ist zwecks Sicherstellung einer funktionierenden Plattform berechtigt, fehlerhafte E-Mail- oder Webadressen ohne Rücksprache zu berichtigen.
3.3 Missbräuchliche Nutzung
Die sorgfältige Einhaltung von aktuellen Hinweisen in den jeweiligen Erfassungsformularen obliegt dem Kunden. Änderungen an Inhalten müssen ebenfalls den Regeln entsprechen. Bei Nichteinhaltung können wir Inhalte ablehnen bzw. nicht aktivieren, redaktionell bearbeiten oder ungefragt nach eigenem Ermessen löschen. Eine wiederholte Missachtung der Hinweise in den Erfassungsformularen kann als missbräuchliche Nutzung zur Löschung der Inhalte bis zur dauerhaften Sperrung führen.
Bei kostenlosen Produkten ist pro Kunde / Firma / Organisation / Anbieter nur 1 Account bzw. 1 Anzeige erlaubt.
3.4 Vertragsende / Kündigung / Kündigungsgründe
Verträge erlöschen nach der ggf. vereinbarten Laufzeit automatisch oder - bei Anzeigen - durch das selbständige Löschen durch den Kunden. Der Auftragnehmer kann über das bevorstehende Auftragsende informieren und - auch per E-Mail - ein Verlängerungsangebot unterbreiten. Ist eine Leistung seitens des Kunden nicht mehr gewünscht, kann er dies schriftlich vor Ende der Laufzeit erklären und seinen Auftrag bzw. seine Inhalte löschen lassen oder ggf. selbst löschen. Mit Ende der Laufzeit eines Accounts enden auch die Laufzeiten dazugehöriger Inhalte.
Verhält sich ein Kunde regelwidrig oder ist seine E-Mail-Adresse nicht mehr erreichbar oder reagiert er nicht auf Anschreiben oder Regelverstöße oder sind die Anbieterdaten unvollständig / zweifelhaft / verfälscht, können wir den Vertrag mit sofortiger Wirkung ohne Rücksprache beenden, indem wir dazugehörige Inhalte löschen.
In keinem Fall besteht bei kostenpflichtigen Produkten ein Anspruch auf anteilige Rückvergütung.
Grundsätzlich liegt es in unserem Ermessen, ob wir kostenlose Accounts, Anzeigen / Einträge freischalten, bestehen lassen oder ohne Angabe von Gründen auch löschen.
4. Rechnungsstellung und Zahlungen bei kostenpflichtigen Dienstleistungsprodukten
Vorkasse ist vereinbart. Die Rechnungsstellung erfolgt ausschliesslich - technisch unsigniert - im PDF Format und zwar nach Zahlungseingang per E-Mail.
4.1 Fälligkeiten
Fällig ist die Auftragssumme bei Bestellungen über Onlineformulare spätestens am 3. Werktag nach Kunden-E-Mail-Verifizierung und bei Bestellungen über FAX-Formulare am 3. Werktag nach Zahlungsaufforderung per E-Mail. Als spätester Zahlungseingang beim Auftragsnehmer ist entsprechend der 7. Werktag vereinbart.
4.2 Zahlungsverzug
Wird der Zahlungseingangstermin um mehr als 7 Tage überschritten, steht es uns frei, die Bestellung zu stornieren oder auf Erfüllung zu bestehen. Bei Stornierung können verspätete Zahlungseingänge ab dem Tag nach Fristablauf weder berücksichtigt noch erstattet werden.
5. Haftung
5.1 Haftungsausschluss durch Auftragnehmer
Wir sind als Betreiber nicht verpflichtet und es ist auch nicht möglich, die Inhalte eines Eintrages (Text, Bilder, Adressen) dahingehend zu prüfen, ob diese richtig und wahrheitsgemäss sind oder ob sie Rechte von Dritten verletzen.
Jegliche Haftung unsererseits ist ausgeschlossen, es sein denn uns kann Vorsatz nachgewiesen werden. Ansprüche können höchstens in Höhe des Rechnungspreises geltend gemacht werden.
5.2 Haftung durch Auftraggeber
Der Kunde (z.B. als Inhaber eines Accounts oder als Lieferant von Daten und Bildmaterial für Anzeigen oder Werbeflächen) trägt allein die Verantwortung für den Inhalt, die Beachtung des Jugendmedienschutzes und die rechtliche Zulässigkeit aller Text- und Bildunterlagen sowie bzgl. einer Impressumspflicht. Der Auftraggeber stellt uns als Auftragnehmer von Ansprüchen Dritter frei, die diesen aus der Ausführung des Auftrages erwachsen.
6. Salvatorische Klausel
Sollten einige Bestimmungen dieser Geschäftbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die anderen Bestimmungen wirksam. Die unwirksame Bestimmung soll dann durch eine solche wirksame ersetzt gelten, die dem Sinn nach der unwirksamen am nächsten kommt. Dies gilt auch, falls sich diese Bedingungen als lückenhaft oder undurchführbar erweisen sollten.
Gerichtsstand ist Berlin, es gilt deutsches Recht.
Mit Veröffentlichung einer neuen Fassung dieser AGB verliert die vorherige Fassung ihre Gültigkeit.
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